Schuldenbremse - Allheilmittel oder Placebo?

Eine Geschichte (fiktiv): Eine Familie (Vater, Mutter und ev. 3 Kinder) hat ein nettes Familieneinkommen. Ein schönes Haus, 2 Autos, viele tolle Geräte, jeder hat ein Handy, dazu 1 Spielkonsole (inkl. vieler Spiele) – das Leben ist schön. Man zahlt Kredit zurück, hat monatliche Ausgaben für das Haus, gönnt sich Manches (Essen gehen, Theaterbesuche, Kegelabende, Urlaube uvm.), den Kindern soll es an nichts fehlen – noch mehr Handys, Spiele, tolle Kleidung. Regelmäßiges Lottospielen ist ein Hobby und gehört ebenso zur Familie wie gutes Essen. Mit einem Wort: das Leben einer ganz normalen Familie in Österreich oder vielleicht, wie man es sich wünscht. Wäre da nicht dieses blöde Geld, das einfach immer viel zu wenig ist und immer weniger wird (siehe Inflation!). Nun, was tut ein(e) verantwortungsvolle(r) Familienerhalter(in)? Man holt sich von der Bank Geld. Und bietet seiner Familie den gewohnten Standard. Dilemma: Um die Schulden zurückzahlen zu können, streicht man den Kindern ein paar Spiele – die murren zwar, aber fügen sich. Dafür gibt man ihnen aber mehr Taschengeld. Daher braucht man wieder Geld von der Bank. Noch mehr Schulden! Man streicht den Kindern die Handys. Zum Trost wird in Urlaub gefahren. Dafür braucht man Geld. Man holt sich von …… Fällt Ihnen an dieser erfundenen (aber vielleicht doch nicht so realitätsfernen) Geschichte was auf? Gespart wird nur an den Kindern und sie werden mit Zuckerln ruhig gehalten. Selber gibt man aber nichts auf. Ein(e) verantwortungsvolle(r) Familienerhalter(in) sorgt dafür, dass ALLE in der Familie in einem erträglichen Maß zu einem ordentlichen Haushalt beitragen. Und man sich ein Limit setzt, wie weit man sich eine Verschuldung leisten kann. So sollte es auch in der Republik Österreich sein: Eine verantwortungsvolle Regierung und Opposition, die sich der Schwierigkeiten bewusst sind und von ihren Kindern (gemeint sind damit natürlich wir alle 8 Mio. Österreicher) und von sich selber Dinge erwarten kann, dass es dem Staat Österreich und natürlich in weiterer Folge allen seinen Bewohnern weiter(!) besser geht, als in vielen Regionen Europas und der Welt. Dazu gehört selbstverständlich, dass man über alle Dinge spricht, die dazu führen können. Warum darf man in manchen Bevölkerungsgruppen gewissen Themen nicht ansprechen oder fordern, weil diese tabu sind? Stichwort Reichensteuer oder Erhöhung des Pensionsalters? In Wirklichkeit weiß man über die Problematik unseres Pensionssystems schon seit 20 Jahren. Zum Beispiel, dass die jetzige Form nicht mehr zu bezahlen sein wird. Warum werden Stiftungen oder Geldtransaktionen nicht besteuert? Warum fordert man in heutigen Zeiten mehr als 4% Lohnerhöhung? Muss man wirklich jeden und alles fördern, nur um gut beim Wähler anzukommen? Braucht man aufgeblähte Verwaltungsapparate, um ein Land zu regieren? Was bringt die Eigenständigkeit einer Gemeinde, wenn sie es sich eigentlich nicht leisten kann? Viele Themen werden österreichweit diskutiert – meiner Ansicht nach nur nicht wirklich ernst. Es ist unsinnig sich Lösungen nur dann anzuschließen, wenn man nicht durchführbare oder noch teurere bzw. schädlichere Bedingungen daran knüpft (FPÖ – Austritt aus EU und weiterer Unsinn). Es ist nicht klug, sich nicht einer Diskussion über eine Steuer für die (wirklichen) Vermögen zu stellen (ÖVP) und es grenzt an Selbstaufgabe, wenn man das Pensionssystem nicht ernsthaft überarbeiten will (SPÖ). Es ist vor allem eine sehr dilettantische Einstellung, wenn man bei allen anderen sparen will aber bei sich selber nicht. Niemand lässt sich gerne etwas wegnehmen und schon gar nicht wenn man der einzige ist. Daher sollten auch die Politiker (bundes- und landesweit) Vorbilder für die Bevölkerung sein und Gehaltseinbußen in Kauf nehmen. Lösungen? Habe ich auch keine wirklichen – ich bin nur ein einfacher Mensch. Aber denken darf ich: Über eine Nulllohnrunde bei Beamten (selber betroffen), über die Anhebung des Pensionsalters (selber betroffen), über eine Vermögenssteuer auf Bargeld, über eine Finanztransaktionssteuer, über Durchforsten, Vereinheitlichung und Streichung von Förderungen (eventuell selber betroffen), über Kürzung von Sozialleistungen, über eine wirkliche Verwaltungsreform (mit gleichzeitiger Wegrationalisierung mancher Ämter), über Einführung von Studiengebühren (noch nicht betroffen), über Kürzung von Politikergehältern, über Besteuerung von Superpensionen, uvm. Was wie viel bringen könnte kann man in einem Kurierartikel nachlesen. kurier.at/nachrichten/4315671.php Fest steht eines: Es muss sich was ändern. Man kann nicht in Saus und Braus leben und anderen die Schuld an allem geben. Gefragt sind Taten – und es ist mir wurscht, wer diese Taten vollbringt. Ich wünsche mir ein geeintes Österreich und einen gemeinsamen Kraftakt, damit uns unser Wohlstand erhalten bleibt – wenn auch mit ein paar Einschränkungen. Andreas Dengler